Fassung vom 02.05.2025
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Verkauf von Software (insbesondere Plugins und Templates, nachfolgend „Software“) durch die Hematek GmbH, Halberstädter Str. 19A, 33106 Paderborn (nachfolgend „Hematek Solutions“ oder „Anbieter“) an Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer gemäß § 14 BGB).
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Hematek Solutions ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Hematek Solutions in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Software auf der Webseite von Hematek Solutions oder im JTL ExtensionStore stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2 Mit der Bestellung der Software gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) von Hematek Solutions oder durch die Bereitstellung der Software zum Download zustande. Eine automatisch generierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
2.3 Hematek Solutions ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Vertragsgegenstand, Lizenz, Updates
3.1 Gegenstand des Vertrages ist der Erwerb einer Lizenz zur Nutzung der bestellten Software gemäß der gesonderten Lizenzvereinbarung von Hematek Solutions, die Bestandteil dieses Vertrages ist. Die Lizenzvereinbarung finden Sie hier.
3.2 Der Kunde erwirbt die Software in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Version. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
3.3 Regelungen zu Updates und Subscriptions sind in der Lizenzvereinbarung enthalten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
4.2 Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist Hematek Solutions berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Lieferung und Nutzungsrechte
5.1 Die Lieferung der Software erfolgt in der Regel elektronisch durch Bereitstellung eines Download-Links oder über den entsprechenden Marktplatz (z.B. JTL ExtensionStore).
5.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt gemäß der Lizenzvereinbarung und steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
6. Gewährleistung
6.1 Hematek Solutions leistet Gewähr dafür, dass die Software die in der Produktbeschreibung zugesicherten Funktionen im Wesentlichen erfüllt und nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufheben oder mindern.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Software unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt, schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Mängelrüge bei Hematek Solutions. Bei Versäumung der Rügefrist sind Gewährleistungsansprüche bezüglich des betreffenden Mangels ausgeschlossen (§ 377 HGB findet entsprechende Anwendung).
6.3 Im Falle eines Mangels ist Hematek Solutions nach eigener Wahl zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
6.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Software.
7. Haftung
7.1 Hematek Solutions haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von Hematek Solutions übernommenen Garantie.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Hematek Solutions auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Im Übrigen ist eine Haftung von Hematek Solutions ausgeschlossen.
7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Hematek Solutions, sofern Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8. Datenschutz
Hematek Solutions verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO und BDSG). Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung von Hematek Solutions, die auf der Webseite einsehbar ist.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Hematek Solutions. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hematek Solutions ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
9.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.